Arnbacher Gespräche Übersicht                   Arnbacher Gespräche 2014

Jahresthema 2014: Was hält Europa zusammen?
2. Was verbindet Europa?

Peter Martin, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission München
Donnerstag,
13.Febr. 2014

 


Das magische Dreieck in Europa

Beim zweiten Arnbacher Gesprächsabend des Katholischen Landvolks gab es Antworten auf die Frage "Was verbindet Europa?". Lebhaft und gewandt stellte sich der Referent Peter Martin dieser Frage. Martin ist Beamter der Europäischen Union und Leiter der Vertretung der EU-Kommission in München.

Zum Anfang veranschaulichte er die Funktionsweise der EU mit einem Dreieck:

Eine Ecke bildet das Europaparlament, die zweite Ecke ist die EU-Kommission und die dritte Ecke der Rat der EU.
Im Rat der EU sind die Regierungen der 28 Mitgliedsstaaten vertreten. Der Rat der EU entscheidet über Gesetzesvorschläge, die die EU-Kommission einbringt. Damit ein Gesetzesvorschlag dann rechtsverbindlich wird, ist auch die Zustimmung des EU-Parlaments erforderlich. Besonderheit bei der EU ist, dass nur die EU-Kommission Vorschläge für Gesetze machen kann, während die beiden anderen, Rat und Parlament, diese "nur" verabschieden können. Bei Meinungsverschiedenheiten gibt es Vermittlungs- und Mitentscheidungsverfahren, die aber zum Teil kompliziert anmuten.

Korrekterweise werden "Gesetze" in der EU Verordnungen und Richtlinien genannt. Verordnungen sind Bestimmungen, die unmittelbar in jedem Mitgliedsstaat gelten und befolgt werden müssen.

Richtlinien geben den nationalen Parlamenten ein Ziel vor, das sie ihrerseits in Gesetzen anzustreben haben. Dabei gibt es eine klare Rechtshierarchie zum Beispiel vom Bundesland Bayern über die Bundesrepublik Deutschland bis zur EU. Das Verständnis für die Kommunikations- und Entscheidungswege in Europa ist wichtig für den Europäischen Zusammenhalt und die Entwicklung einer gemeinsamen Identität.

Auch die Sprachenvielfalt ist hier ein entscheidender Faktor. Im Alltag der EU-Gremien wird aber häufig Englisch gesprochen. Referent Martin verwies auf die Kosten, die ansonsten Dolmetscher verursachen würden.

Der Arbeitsalltag des Referenten ist stark vom Funktionieren der EU geprägt. Das Nachdenken über die europäische Idee und die daraus resultierende Identität der Bürger war auch für ihn interessant. Martin nannte die gemeinsame historische Erfahrung der Europäer. Die Vereinigung Europas ist ein Friedensprojekt und die Reaktion auf zwei Weltkriege.

Besonders prägte Europa der Umgang mit den Konflikten im Kalten Krieg, als es galt, sich mit dem Kommunismus auseinander zu setzen. Zentrale Werte in Europa, so der Referent, sind Demokratie und Freizügigkeit von Menschen, Kapital, Gütern und Dienstleistungen.

Häufig wird vom christlichen Abendland gesprochen, aber nach den Verträgen ist Europa eine säkularisierte Gemeinschaft. Geographisch ist Europa nicht klar definiert. So ist besonders im Osten nicht festgelegt, wo Europa aufhört und ein anderer Kontinent beginnt.

Im Gespräch mit den Teilnehmern plädierte Peter Martin für eine Konsolidierung des jetzigen Erweiterungsstandes. Er erläuterte das geplante Freihandelsabkommen mit den USA und die europäische Bürgerinitiative am Beispiel der Trinkwasserversorgung.


Die Arnbacher Gespräche werden fortgesetzt am Dienstag, 11. März 2014, 19.30 Uhr, im Pfarrhof Arnbach. Zum Thema "Perspektiven für Wirtschaft und Euro" spricht Dr. Stefan Kipar, Volkswirtschaftler bei der bayerischen Landesbank.

Verantwortlich für den Pressetext: Werner Götz, Vierkirchen


Bilder: Hans Schertl

Ankündigung der Arnbacher Gespräche 2014 in der Presse
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